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Staatsverschuldung

Schuldenuhr Achtung längerer Artikel, mit vielen Zahlen! 🙂 Ihr habt es vielleicht schon mitbekommen, wir sind verschuldet. Und mit wir meine ich Deutschland. Das Bild, dass ihr hier seht ist die Schuldenuhr in Berlin, fotografiert am 29. Juli 2006. Mittlerweile haben sich diese Zahlen geringfügig geändert. Deutschland hat heute einen Schuldenberg von ca 1,66 Billionen Euro (zur Verdeutlichung die Zahl hier ausgeschrieben, kann ja sein, dass ihr so etwas mal auf eurem Gehaltsscheck wiederfindet 🙂 : 1.660.000.000.000). Durch die Auswirkungen der Finanzkrise wird sich die Zahl wohl noch erheblich erhöhen. Das macht in der SEKUNDE eine neue Schuldenzunahme von 4.439€. Macht mal solche Schulden bei eurer Bank, da fällt dem Bankangestellten aber die Kinnlade runter…

Das wir damit aber im weltweiten, oder auch europäischen Vergleich noch nicht mal allzu schlecht dastehen, verdeutlicht vielleicht folgende Grafik. Aufgrund unterschiedlich großer Volkswirtschaften wird die jeweilige Staatsverschuldung in Prozent zum BIP gerechnet. Für die EU gilt eigentlich eine Grenze von 60%, naja eigentlich. Für Italien und Japan sieht es bissl düster aus. Die machen mehr Schulden, als sie Einnahmen haben.

Die USA haben in New York übrigens auch eine hübsche Schuldenuhr installiert. Diese musste angesichts der Neuverschuldung etwas umgestellt werden. Da nicht mehr der volle Schuldenbetrag angezeigt werden konnte, musste das Dollarzeichen zu Beginn der Zahl durch eine 1 ersetzt werden, die haben es nämlich jetzt auf 14 Stellen geschafft, reife Leistung! Die USA haben nun über 10 Billionen Dollar Schulden, damit sind sie mal wieder Weltspitze, Japan folgt mit rund 6 Billionen und wie so oft haben wir hier mal wieder die Bronze-Medaille mit unseren 1,7 Billionen. Wen es interessiert, Lichtenstein weiß nicht mal was das Wort bedeutet, die haben Steuerflüchtlinge 😉

Für Deutschland bedeutet dieser Schuldenberg, dass jeder neunte eingenommene Euro aus Steuern, wie Mineralölsteuer, Mehrwertsteuer etc. an Zinsen flöten geht. Ohne diese Schulden könnten ALLE abgeführten Steuern also auf einen Schlag 1/9 weniger betragen. Interessant ist vielleicht noch die Tatsache, dass nicht mal das statistische Bundesamt genau weiß, wer die Gläubiger sind. Jeder scheiss wird statistisch erfasst, aber wo unsere 1,66 Billionen Euro Schulden sind, das weiß niemand so genau. Wen interessiert auch so eine Lappallie, Hauptsache die Schecks fließen weiter. Hier seht ihr auch mal den Verlauf unserer Schulden. Ich sage nur deutsche Wiedervereinigung. Nicht dass sie grundsätzlich schlecht war, wirtschaftlich gesehen war es jedoch ein Desaster.

Vor kurzem hat der Bund übrigens noch eine Schuldenbremse beschlossen. Wer jetzt denkt, sie träte sofort in Kraft, hat noch nicht verstanden wie man Politik macht. Man wälzt es auf die Nächsten ab 🙂

  • Der Bund darf ab 2016 Schulden grundsätzlich nur noch in Höhe von 0,35% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) machen.
  • Die Länder dürfen ab 2020 grundsätzlich keine neuen Schulden mehr machen.
  • In konjunkturellen Abschwungphasen dürfen neue Schulden gemacht werden, diese müssen in Aufschwungphasen „konjunkturgerecht“ wieder zurückgezahlt werden, soweit sie die Grenze von 1,5% vom BIP überschreiten.
  • Bei Naturkatastrophen und „außergewöhnlichen Notsituation“ kann der Bundestag mit einfacher Mehrheit weitere Schulden beschließen. Diese müssen „binnen eines angemessenen Zeitraums“ zurückgezahlt werden.
  • Für die Jahre 2011 bis 2019 erhalten die Bundesländer Bremen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein vom Bund jährlich zusammen 800 Mio. EUR, wenn sie ihre jährlichen Haushaltsdefizite allmählich verringern.

Was genau dabei außergewöhnliche Notsituationen sind, bleibt offen. Ebenso wie die Frage, warum Berlin mit der höchsten Verschuldung nicht auch gefördert wird. Rainer Wiegrad hat es 2005 als Finanzminister des Landes Schleswig-Holstein treffend formuliert:

„Die Situation ist weiß Gott schlimm und ich meine, dass man den Menschen die Dimension des Problems immer wieder verdeutlichen muss. Im Augenblick kann niemand ernsthaft daran denken, die Schulden zurück zu führen. Es geht momentan ja erst einmal darum, den Anstieg der Verschuldung zu bremsen.“

Mindestens ebenso aufschlussreich ist eine Aufschlüsselung der Schulden von Franz-Josef Strauß aus dem Jahr 1971. Für 2010 ist übrigens eine Neuverschuldung von 86 Mrd. Euro geplant, was dann 167 Mrd. D-Mark wären. Ihr könnt euch das dann ja mal selber ausrechnen…

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